Richtungsweisende Datenstrategie will Datennutzung fördern
Bei ihrer Klausurtagung in Meseberg hat die Bundesregierung am 30. August ihre Datenstrategie verabschiedet und wird damit zumindest in der Datenstrategie ihren eigenen Ansprüchen gerecht. Sie greift dabei die BVDW-Forderung auf, Chancen der Digitalisierung und Datennutzung in den Vordergrund zu stellen. Der Bundesverband Digitale Wirtschaft e.V. (BVDW) begrüßt die neuen Ambitionen der Bundesregierung in der Digitalpolitik.
Die Datenstrategie zeigt insgesamt einen ausgewogenen Weg auf, in dem sich auch die Digitale Wirtschaft wiederfindet. Gleichzeitig ist es ein ambitionierter Plan, bei dem insbesondere die praxisnahe und vor allem pragmatische Umsetzung über den Erfolg entscheiden wird.
“Aus Sicht der Digitalen Wirtschaft liegt der Fokus der neuen Datenstrategie richtigerweise auf den Chancen der Datennutzung für die anstehenden Transformationsprozesse. Gleichzeitig erhält auch der verantwortungsvolle Umgang mit Daten in unserer zunehmend vernetzten Gesellschaft Beachtung, was der BVDW ausdrücklich begrüßt. Die neue Strategie verspricht ein Umdenken auf staatlicher Ebene, was im nächsten Schritt auch einen Perspektivwechsel und Kulturwandel in der gesamten Gesellschaft fordert“, resümiert BVDW-Präsident Dirk Freytag.
Hier ist die Bundesregierung gefordert, nicht nur „mehr Datennutzung“ zu proklamieren, sondern auch in der Kommunikation die Bedürfnisse der Bürger*innen bei diesem Vorhaben einzubeziehen und Aufklärungsarbeit zu leisten. „Der BVDW hat mit seiner Kampagne ‚Deine Daten können das‘ bereits im Jahr 2022 einen Beitrag geleistet, den er zeitnah intensiveren wird“. ergänzt BVDW-Geschäftsführer Carsten Rasner.
Kritisch sieht der BVDW die Ausgestaltung des neu zu gründenden Dateninstituts. Zwar versucht die vorgelegte Strategie, eine klarere Definition zu geben, was genau vom neuen Institut verlangt wird. Es bleibt jedoch weiter unklar, welche Aufgaben das Dateninstitut genau haben soll, wozu es beraten und welcher intersektorale Austausch stattfinden soll.
Den Vorschlag, Datenschutz „einfacher, kohärenter und praktikabler“ zu machen, begrüßt der BVDW ausdrücklich und wird die Umsetzung eng und konstruktiv begleiten. Nach über fünf Jahren föderaler Kleinstaaterei ist dies dringend geboten. Darüber hinaus unterstützt der BVDW auch die Intention der Bundesregierung, bei Standards und Qualitätssicherung Vertreterinnen und Vertreter, die in eigenen Gremien Standards gestalten, einzubinden und zu beteiligen.
Abschließend hervorzuheben ist der von der Bundesregierung gesetzte Fokus auf Datennutzung und Datenkompetenz. Der BVDW sieht Datenkompetenz als eine der Kernkompetenzen der Zukunft an. Aus diesem Grund ist der ganzheitliche Ansatz in einem lebenslangen Lernmodell zu unterstützen. “Nur mit einer ausgeprägten Datenkompetenz in Deutschland lässt sich auch das über Jahrzehnte verzerrte Bild von Datennutzung und Datenschutz aufbrechen. Dabei handelt es sich um zwei Seiten derselben Medaille: Ein wirksamer Datenschutz schafft Räume für Datenaustausch und -nutzung“, unterstreicht Freytag.
Die von der Bundesregierung vorgelegte Datenstrategie beschreibt erstmals den Mehrwert und die Vorteile einer verantwortungsvollen effektiven und zukunftsfähigen Datennutzung in einem angemessenen Umfang. Damit die Strategie schlussendlich ein Erfolg wird, braucht es jetzt ein geeintes Vorgehen der drei beteiligten Regierungsparteien und ihrer Fraktionen im Deutschen Bundestag. Nur so gelingt eine Umsetzung der skizzierten Maßnahmen und bildet die Grundlage für den angestrebten Kulturwandel, der eine kommunikative Kraftanstrengung für ein besseres Image von Daten und ihrer Nutzung beinhaltet.
